Aachen: Rat fasst Grundsatzbeschluss zur Campusbahn

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Im März werden alle Wahlberechtigten über 16 im Rahmen eines Ratsbürgerentscheids ihre Stimme zur Campusbahn abgeben können.

Der Rat der Stadt Aachen hat sich in seiner Sitzung am Mittwochabend mit großer Mehrheit grundsätzlich für den Bau der Campusbahn ausgesprochen. 65 Ratsmitglieder stimmten dafür, 8 dagegen.  Gleichzeitig beschloss der Rat einstimmig, die Bürgerinnen und Bürger an der Entscheidung zur Einführung einer modernen Stadtbahn zu beteiligen.
Im Rahmen eines sogenannten „Ratsbürgerentscheids“ werden sie zur Frage „Sind Sie für den Bau der Campusbahn?“ an die Wahlurnen gerufen. Bis spätestens 17. März wird diese Abstimmung durchgeführt werden, bei der alle mit Hauptwohnsitz in Aachen gemeldeten Einwohner über 16 Jahre teilnehmen können. Dieser Ratsbürgerentscheid ersetzt eine Entscheidung des Rates in dieser Frage, sofern  entweder mindestens zehn Prozent der rund 190.000 wahlberechtigten Bürger für „Ja“ oder zehn Prozent der Bürger für „Nein“ stimmen. In diesem Fall ist der Rat an die entsprechende Mehrheitsentscheidung der Bürger gebunden.

Nach Auffassung ihrer Befürworter stellt die Einführung einer Stadtbahn in Aachen einen Innovationsimpuls für einen besseren und leistungsfähigeren ÖPNV und für die Elektromobilität in der Region dar. Sie dient der Anbindung des Hochschulerweiterungsgebiets RWTH Campus an die Innenstadt, ist aber auch ein Motor für die wirtschaftliche Entwicklung Aachens. Das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund unterstützen die Campusbahn, sie wurde in das Förderprogramm im
Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes aufgenommen. Damit könnten rund 115 Millionen Fördergelder nach Aachen fließen. Die Stadt müsste sich bei Inbetriebnahme ab 2019 mit  4 bis 6,5 Millionen Euro jährlich an der Finanzierung  der Campusbahn beteiligen. In dieser Summe sind nicht nur die Betriebskosten, sondern bereits Zinsen und Tilgung für die Kreditaufnahme enthalten.

Weitere, ausführliche Informationen zur Campusbahn sind unter www.campusbahn.de erhältlich. Auf dieser Internetseite wurde auch ein Forum eingerichtet, auf dem Bürgerinnen und Bürger diskutieren und Fragen zum Projekt stellen können, die von Fachleuten beantwortet werden.

Wir werden in unserer nächsten Ausgabe ebenfalls über die Campusbahn berichten.

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